TTIP
und CETA sind die geplanten Handelsabkommen zwischen USA und EU bzw. Kanada und
EU. Beide sind umstritten, da weitreichende Auswirkungen auf Umwelt-,
Sozial- und Verbraucherschutzstandards zu befürchten sind. Auch Schwellen- und
Entwicklungsländer sind betroffen. Diese genießen im Rahmen des
sogenannten Generalised Scheme of Preferences (GSP) Zollvergünstigungen oder gar -freiheit. Können die USA dank
TTIP ihre subventionierten Agrarprodukte zollfrei auf den europäischen Markt
bringen, verpuft der GSP Vorteil. Handelsströme werden von den
Entwicklungsländern weggelenkt, die Armut wächst, mit der Konsequenz von
steigender Armutsmigration.
Unter
dem Titel "TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten
Welthandel!" findet am Samstag, 10. Oktober 2015 eine Großdemo in Berlin
statt. Details unter: http://ttip-demo.de/home/
Einige
Zitate zum Thema:
Jürgen
Maier, Forum Umwelt und Entwicklung, Geschäftsführer:
"Bis
2030 wollen die UN-Staaten den weltweiten Hunger beenden. Aber wichtige
UN-Akteure wie die USA, die EU oder auch Deutschland wollen mit TTIP die
weltweiten Handelsströme umlenken und zu Gunsten ihrer Agrarindustrie
gestalten. Verlierer sind Kleinbäuerinnen, zum Beispiel in Afrika, denen
jegliche Lebensgrundlage entzogen wird. So werden wir eine Welt ohne Hunger nie
erreichen."
Michael
Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:
"CETA,
TTIP und TiSA sind eine Verlängerung der unheilvollen, die Gesellschaft
spaltenden und die Natur erniedrigenden Politik des Neoliberalismus. Wir wollen
keine ›Wirtschafts-NATO‹, keine Privatisierung der Demokratie und keine
Paralleljustiz. Wir wollen nicht in die Geiselhaft multinationaler Konzerne
genommen werden."
Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die
Welt, sagte: „TTIP ist auch ein Versuch, dem Welthandel die Regeln der reichen
Industriestaaten aufzudrücken. Ärmere Länder haben keine Chance, ihre
Interessen geltend zu machen. TTIP setzt Standards – aber nicht für
Menschenrechte, Arbeits- und Umwelt-Standards, sondern zur Absicherung der
Wettbewerbsvorteile von EU und USA.“
Obwwohl
das Thema bitter ernst ist, hilft doch die satirische Betrachtung in der heute
show:
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